Über die Dauer der Schuld und Sühne vor der Schufa Der Bundesgerichtshof (Verhandlung vom 14.02.2023 zum Aktenzeichen VI ZR 225/21) über die Löschung der Eintragung über die Erteilung der Restschuldbefreiung im InsolvenzverfahrenRead More…
„Don’t brake for the Fuchs“
Fahrzeugführer haftet aufgrund starken Abbremsens wegen eines am Straßenrand befindlichen Fuchses mit Für den ungeliebten Räuber gibt es in Deutschland keine Schonzeit. Nach der Meinung der Jäger ist der Fuchs ein Schädling,Read More…
Wellengang
Die Kündigung einer Redakteurin wegen des Vorwurfs antisemitischer Äußerung wurde vom Gericht als unwirksam befunden Laut Wikipedia wird als Wellengang richtigerweise der Seegang beschrieben. Dabei werden Wasserwellen bezeichnet, die in den Meeren durch Wind entstehen.Read More…
Firewall
Feuerwehr verweigert Einstellung eines Bewerbers mit positivem HIV-Status Schenkt man den Ausführungen der Medien glauben, so sind die deutschen Feuerwehren am Limit. Katastrophen wie Überflutungen, Waldbrände sowie eine ansteigende Zahl von RettungseinsätzenRead More…
„Corona-Blüten“
Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen auch nach altem Recht strafbar, so der BGH Als Blüten werden umgangssprachlich falsche Banknoten bezeichnet. Die Deutsche Bundesbank hat im Jahr 2021 rund 42.000 falsche Euro-Banknoten im Nennwert vonRead More…
„Um den heißen Brei“–
Umgehung einer Sperre in Deutschland kontrahiert die Gültigkeit eines sonst legitimen Führerscheins aus dem EU-Ausland Zuweilen begehen Menschen Fehler, deren Wiedergutmachung einen enormen Kraftaufwand nach sich zieht und in manchen Fällen sogarRead More…
Auf dem Irrweg –
Trunkenheitsfahrt eines Radfahrers im Glauben einen Fußweg zu befahren kann die Anordnung zur Beibringung eines MPU-Gutachtens rechtfertigen Im Sommer des Jahres 2021, genauer im August, wurde ein Radfahrer in dem Bundesland Sachsen-AnhaltRead More…
Scheinargument –
Vorlage eines ungültigen Corona-Testzertifikates kann eine fristlose Kündigung nach sich ziehen Die öffentlich debattierten Meinungen über Corona und die damit verbundenen Auswirkungen wie auch teilweise obligatorisch durchgeführten Tests spalten nach wie vorRead More…
„Bittere Pille“ –
die Apotheker warnen vor dem Verlust tausender Arbeitsplätze „Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ lautet die gängige Formel, wenn es um die Einnahme von Medikamenten geht. Vor derRead More…
„Einfach laufen lassen“–
Fahrzeughalter ist verpflichtet, Kosten für gewaltsames Öffnen seines mit laufendem Motor abgestellten Fahrzeuges zu tragen Insbesondere im Winter und bei Frosttemperaturen ist es unter vielen Autofahrern üblich, zum Aufwärmen des Innenraums undRead More…