Betriebserwerber haftet nicht für Betriebsrentenanwartschaften in der Insolvenz Erwirbt ein Interessent einen Betrieb oder einen Teil davon in der Insolvenz, haftet er nach § 613a Abs. 1 BGB für Ansprüche der übergegangenenRead More…
Kündigung wegen Entwendung von Desinfektionsmitteln ist legitim Bereits in einem der berühmtesten Gerichtsfälle der Geschichte gegen Jesus von Nazareth benutzt der Statthalter Pontius Pilatus die Worte: „Ich wasche meine Hände in Unschuld“,Read More…
Autofahrer muss Geschwindigkeit bei am Fahrbahnrand auftauchenden Fußgänger nicht reduzieren Überquert ein Passant die Fahrbahn trotz eines erkennbar herannahenden Pkw, haftet der Passant wegen des Verstoßes gegen § 25 Abs. 3 StVORead More…
Haftung bei Fahrradunfall durch nicht beseitigtes Streugut Im Rahmen der winterlichen Wetterverhältnisse muss regelmäßig gestreut werden. Dies betrifft private Grundstückseigentümer genauso wie die öffentliche Hand. Schmelzen Schnee oder Eis, bleibt vom StreugutRead More…
Der Eingehungsbetrug nach § 263 StGB Der berühmte irische Schriftsteller Oscar Wilde bezeichnete den Besitz von Geld folgendermaßen: „Als ich klein war, glaubte ich, Geld sei das Wichtigste im Leben. Heute, daRead More…
Keine Pflicht in Deutschland, jedoch empfohlen! Sehen und gesehen werden: Was auf dem roten Teppich gilt, gilt erst Recht im Straßenverkehr. Insbesondere, wenn die Witterungs- und Lichtverhältnisse in der Winterzeit auch tagsüberRead More…
Recht auf Homeoffice? Die Corona-Pandemie hält die Welt seit nunmehr knapp einem Jahr fest im Griff. Eine Zeit, in der die Politik auf vielerlei Weise auf die Situation reagiert hat, um dieRead More…
Insolvenzwelle trifft Hagener Süßwarenkette „Hussel“ Ihre Geschichte beginnt bereits 1500 v. Chr. Später gaben die Azteken dem mit kaltem Wasser vermischten Kakaogetränk den Namen: xocolatl. Nach Überlieferung der Maya war die KakaopflanzeRead More…
Kuriose Urteile rund um Champagner und Ferrari Vor den deutschen Gerichten wird Jahr für Jahr Recht gesprochen. So haben die Gerichte im Jahr 2017 rund 716.000 Menschen rechtskräftig verurteilt. Neben politisch wichtigenRead More…
BGH-Urteil in der Insolvenzanfechtung macht schnelles handeln durch Gläubiger notwendig Es kommt im Geschäftsleben nicht selten vor, dass der Kunde sich mit der Zahlung der Rechnung Zeit lässt, falls sie überhaupt begleichenRead More…